Lebensmittelsicherheit: Dioxin-Frühwarnsystem eingerichtet

In einem Aktionsplan der Bundesregierung als Reaktion auf den letzten Dioxin-Skandal hatte das BMELV im Januar 2011 verschiedene Maßnahmen angestoßen, die den Verbraucherschutz und die Lebensmittelsicherheit stärken sollen.

Darunter ist eine Meldepflicht für private Labore, die für Wirtschaftsunternehmen Lebensmittel oder Futtermittel untersuchen. Finden sie dabei bedenkliche Mengen an unerwünschten Stoffen, müssen sie diese Ergebnisse künftig an die zuständigen Behörden melden. Bisher waren dazu nur die Wirtschaftsunternehmen selbst verpflichtet.

Weiterhin wurde ein Dioxin-Monitoring geplant: Alle Daten zu Dioxinen in Lebensmitteln, Futtermitteln und in der Umwelt, die in herstellereigener oder amtlicher Lebensmittelüberwachung festgestellt werden, sollen dazu in einem gemeinsamen Datenpool zusammengeführt und ausgewertet werden. Auf dieser Basis wird ein Frühwarnsystem für Dioxinbelastung erstellt. Beide Maßnahmen sind mit den am 04.08.2011 in Kraft getretenen Änderungen des Lebens- und Futtermittelgesetzbuches nun umgesetzt und müssen ab sofort von Lebensmittel prüfenden und überwachenden Einrichtungen berücksichtigt werden.

Einer der wichtigsten Inhaltspunkte des Aktionsplans wurde bereits im Juli im Gesetzentwurf zur Novellierung des Verbraucher-Informationsgesetzes vom 20.07.2011 umgesetzt: Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung zu Rechtsverstößen und Grenzwertüberschreitungen bezüglich Schadstoffgehalten in Lebensmitteln sollen in Zukunft von den Behörden grundsätzlich unverzüglich veröffentlicht werden, um Verbraucher/-innen zu ermöglichen, zu erfahren, welche Lebensmittel mit unzulässigen Schadstoffen belastet sind.

Auch sonstige erhebliche bzw. wiederholte Rechtsverstöße, zum Beispiel gegen Kennzeichnungs- und Hygienevorschriften, sind in Zukunft zwingend zu veröffentlichen, wobei in allen Fällen grundsätzlich Anhörungen der Wirtschaftsbeteiligten vorgesehen sind . Quellen: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), Pressemeldungen vom 20.07. und vom 04.08.2011; www.vigwirkt.de 

Den Artikel finden Sie in Ernährungs Umschau 09/11 auf Seite 406.