Künast: Neue Verbraucherschutzbehörden gut gestartet

Anfang Januar 2002 haben das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) ihre Arbeit aufgenommen (vgl. Ernährungs-Umschau Heft 2/2002, S. 53f.). Nach Aussagen von Bundesverbraucherministerin Renate Künast wird die Besetzung der 59 zusätzlichen Stellen in Kürze abgeschlossen sein. Noch im Frühjahr soll die reguläre Arbeit beginnen. Die ersten Arbeitseinheiten der Behörden bauen zunächst die innere Organisation und engere Zusammenarbeit mit den Ländern auf. Im Bundesverbraucherministerium wurde ein neues Referat eingerichtet, das die weiteren Aufbauarbeiten unterstützt.

Die Errichtung der neuen Bundesbehörden wird im Wesentlichen durch dieUmschichtung bestehender Ressourcen erfolgen. Grundprinzip der Umstrukturierung ist die Trennung der Risikobewertung und -kommunikation vom Risikomanagement. Damit folgt das Bundesverbraucherministerium den Reformvorschlägen des "von-Wedel-Gutachtens" der Präsidentin des Bundesrechnungshofs. Derzeit werden diese Tätigkeiten auf Bundesebene zum großen Teil vom Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV) in Berlin wahrgenommen.

• Die dort vorhandenen Ressourcen für Risikobewertung werden Kernstück des neuen BfR.
  
• Die dem Risikomanagement zuzuordnenden Tätigkeiten des BgVV, der Biologischen Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft (BBA) – Zulassung von Pflanzenschutzmitteln – und der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) – Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen – werden in das neue BVL übergehen. 15.02.02